Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „GLYDE (IR-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Hamburg Pride“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Black Cavendish“ – fehlende Unterscheidungskraft

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Verwaltungsrecht

Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Abschiebungsandrohung aufgrund EuGH-Rechtsprechung

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Europarecht

Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Urheberechtsrichtlinie, der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr und der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums: Haftung des Anbieters eines Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen – uploaded

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Landgang“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Europarecht

Unzulässigkeit eines Berufungszulassungsantrags

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Europarecht

Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtslinie, der E-Commerce-Richtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie: Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer – YouTube

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