euro Archive | Seite 540 von 606 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Unwirksame außerordentliche Kündigung eines Chefarztes – Verzugslohn – Verjährung – Liquidationsrecht als Erwerbschance – Schadensersatz – Mitverschulden – Urlaubsabgeltung – Schadensersatz bei nicht genommenem Urlaub

Urteil | 14. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tariflicher Mehrarbeitszuschlag – Geld- und Werttransport Niedersachsen

Urteil | 14. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Karenzentschädigung – Anrechnung von Arbeitslosengeld

Urteil | 13. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Heilmittelerbringer – Vergütungsanspruch bei Leistung aufgrund vertragsärztlicher Verordnung – kein Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen Höchstmengenvorgaben der Heilmittel-Richtlinien

Urteil | 13. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation – Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte – medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne – stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung – Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Urteil | 13. September 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung für ärztliche Begleitung von Verlegungsfahrten – Honorarklage – vorangegangener Zivilprozess – Streitverkündung – Nebenintervention – Interventionswirkung – rechtswegfremder Folgeprozess – überschießende Ausführungen – Vergütungsanspruch – Vertrag – Geschäftsführung ohne Auftrag – Notfallbehandlung

Urteil | 12. September 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – unzureichende Begründung – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – private Lebensversicherung – besondere Härte

Urteil | 8. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 3 P 3/11 R

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.