Fachbereich Archive | Seite 8 von 9 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. März 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Schließung einer Bettenstation; amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen Hochschullehrers; allgemeine Leistungsklage; Wissenschaftsfreiheit

Urteil | 3. März 2014

Stattgebender Kammerbeschluss: Konkurrentenstreit bzgl der Besetzung eines Hochschullehrstuhls – Abschluss des Stellenbesetzungsverfahrens erst mit “Konkurrentenmitteilung” – Erstellung der Berufungsliste als lediglich unselbständiger Zwischenschritt – hier: Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch Versagung von Eilrechtsschutz bzgl Lehrstuhlbesetzung – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 12. Januar 2014

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Neubesetzung einer Professorenstelle – Zur Passivlegitimation im hochschulrechtlichen Konkurrentenstreit – Drohende irreversible Vereitelung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) überwiegt im Folgenabwägung gegenüber zeitnaher Stellenbesetzung

Urteil | 12. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – ärztliche Weiterbildungsvorschriften – revisionsrechtliche Auslegung – Rechtsnorm – ausgelaufenes Recht – keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 16. Mai 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten nach BAT/AOK-Neu

Urteil | 17. April 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Erteilung des Einvernehmens

Urteil | 13. Dezember 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Aufstiegsfortbildungsförderung; Förderungsfähigkeit einer Fortbildungsmaßnahme; Vorqualifikationserfordernis; Landesverordnung

Urteil | 14. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wissenschaftlicher Mitarbeiter – Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.