Urteil | 29. September 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Betriebsrentenanpassung – Berechnungsdurchgriff – Patronatserklärung mehr lesen
Urteil | 23. September 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – kein Verstoß gegen Treu und Glauben – kein kollusives Zusammenwirken mehr lesen
Urteil | 23. September 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Betriebsübergang – Übernahme des Personals mehr lesen
Urteil | 23. September 2010 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Vergütung des vorläufigen Verwalters: Berücksichtigung der Ansprüche gegen den Geschäftsführer wegen unzulässiger Zahlungen mehr lesen
Urteil | 23. September 2010 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion AGB-Kontrolle eines Maklervertrages: Wirksamkeit einer Klausel über ein vom Kaufinteressenten zu zahlendes nicht erstattbares Reservierungsentgelt mehr lesen
Urteil | 22. September 2010 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Thermoroll” – keine Bösgläubigkeit mehr lesen
Urteil | 22. September 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zulässigkeit einer einfachen Differenzierungsklausel – Zahlung einer tariflich festgelegten Leistung ausschließlich an Mitglieder der tarifschließenden Gewerkschaft mehr lesen