hamburg Archive | Seite 101 von 191 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 17/14 R

Urteil | 23. Juni 2015

Krankenversicherung – Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse – keine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung für unter 60-jährige Patienten mit Schlaganfall – keine Verwirkung durch Unterlassen

Urteil | 18. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage – keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit – Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung – Widerlegung der gesetzlichen Vermutung

Urteil | 18. Juni 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Umfang der Rechtsbehelfsbelehrung – Wiedereinsetzung: Fristenkontrolle

Urteil | 16. Juni 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Zu den Grenzen der Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für die Anordnung einer Durchsuchung gem §§ 102, 105 Abs 1 S 1 Halbs 2 StPO – Erlöschen der Eilkompetenz mit Beantragung einer Durchsuchungsanordnung beim zuständigen Ermittlungs- oder Eilrichters – Wiederaufleben der Eilkompetenz nur in engen Grenzen

Urteil | 10. Juni 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zustellung einer Abschrift; Rechtsmittelbelehrung über Sitz des Gerichts

Urteil | 9. Juni 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Verabredung einer Straftat: Gewerbsmäßige Zuwiderhandlung gegen das Iran-Embargo durch Absprachen mit im iranischen Geschäftspartnern

Urteil | 8. Juni 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.