Heizung Archive | Seite 39 von 45 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. August 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe – unanfechtbare Vorentscheidung – Willkürverbot

Urteil | 7. Juli 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Warmwasserabschlag von den Heizkosten – isolierte Erfassung der Warmwasserkosten – Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

Urteil | 7. Juli 2011

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten – selbst genutztes Hausgrundstück – Betriebskosten – Stromkosten für Heizungspumpe, Außenbeleuchtung und Gartenpflege – Schätzungsermessen – Gebäudehaftpflichtversicherung

Urteil | 7. Juli 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sprungrevision – Schriftform der Zustimmungserklärung – elektronischer Rechtsverkehr – Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung Beteiligter bzw zur Heilung eines Verfahrensfehlers – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen – Bestimmtheit des Erstattungsbescheides – Vertretung der Bedarfsgemeinschaft – Zurechnung von Vertreterverschulden – Haftungsbeschränkung zugunsten des minderjährigen Kindes – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 21. Juni 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG – Verfahrensfehler – Prozess- statt Sachurteil – Zulässigkeit der Berufung – Nichtversäumung der Berufungsfrist – unrichtige Rechtsmittelbelehrung – Jahresfrist – Überschreitung der Berufungssumme – geltend gemachter Gesamtbedarf an Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB 2)

Urteil | 9. Juni 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Aufteilung der Kosten für einen Zweitarifzähler

Urteil | 26. Mai 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Beschränkung des Streitgegenstandes – Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten – Angemessenheitsmaßstab – Wohnflächengrenze – Sachsen – Anwendung von landesrechtlichen Verwaltungsvorschriften

Urteil | 26. Mai 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung des Streitgegenstandes – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Angemessenheitsprüfung – Wohnflächengrenze in Bremen – räumlicher Vergleichsbereich in Großstädten bzw Ballungszentren – Anwendung der Wohngeldtabelle – Zurückverweisung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.