hessen Archive | Seite 21 von 37 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Januar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

5 AZR 279/14

Urteil | 25. September 2015

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusses: Verzögerte Zustellung der Anfechtungsklage infolge Untätigkeit des Klägers bei nicht erfolgter Anforderung des Gerichtskostenvorschusses; Gültigkeit eines Beschlusses bei Verstoß gegen eine so genannte qualifizierte Protokollierungsklausel in der Teilungserklärung

Urteil | 8. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer Bezugnahmeregelung – Gleichstellungsabrede – Abschluss eines “Neuvertrags”

Urteil | 8. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer Bezugnahmeregelung – Gleichstellungsabrede – Abschluss eines “Neuvertrags”

Urteil | 24. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung – Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den zuständigen Sozialhilfeträger – örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen – letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung – Herberge am Einrichtungsort – Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthaltes – Vorverlagerung des Schutzes des Einrichtungsortes

Urteil | 24. Februar 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “EINANDER (Wort-Bild-Marke)” – Hessisches Landeswappen tritt in seiner hoheitlichen Bedeutung in der Marke in Erscheinung – Erlaubnis zum Führen des Hessischen Landeswappens durch den zuständigen Staatsminister – kein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses: Verbot der Benutzung staatlicher Hoheitszeichen

Urteil | 21. Januar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Höchstaltersgrenze für Prüfsachverständige für technische Anlagen und Einrichtungen in Gebäuden

Urteil | 15. Januar 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stufenaufstieg im TV-N Hessen

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.