information Archive | Seite 105 von 111 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Zur Verschwiegenheit nach dem KredWG; zu Informationen zur Trägerschaft und Handlungsfähigkeit

Urteil | 19. April 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Produktionsplanungsberechnungsvorrichtung und -programm “ – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Berücksichtigung nichttechnischer Merkmale

Urteil | 10. Februar 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

(Eröffnung des Finanzrechtswegs im Streit um allgemeine Einsicht in Vollstreckungsakten durch den Insolvenzverwalter – Auskunftsanspruch nach § 4 HmbIFG)

Urteil | 18. Januar 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Benutzerführung in menügesteuerten Systemen“ – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Berücksichtigung von nichttechnischen Merkmalen

Urteil | 16. Dezember 2010

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Ankündigung einer Jackpotausspielung durch staatliche Lotteriegesellschaft; Aufforderung zur Spielteilnahme in Kundenmagazin einer Lottogesellschaft – Spiel mit

Urteil | 16. Dezember 2010

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Selbstständige Kostenentscheidung bei in-camera-Verfahren

Urteil | 15. Dezember 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Info Network“ – Unterscheidungskraft -kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 25. November 2010

Know-how-Lizenzvertrag: Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund wegen Vertragsverletzung; Schadensersatzanspruch wegen entgangener Lizenzeinnahmen; Umfang des Auskunftsanspruchs des Gläubigers – Flexitanks

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.