Inland Archive | Seite 44 von 64 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Mai 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Besteuerung von in Deutschland ansässigem Flugzeugführer einer österreichischen Fluggesellschaft

Urteil | 18. März 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

2 StR 96/14

Urteil | 17. März 2015

Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt – Auslandsbeschäftigung – Nichtberücksichtigung des in Belgien erzielten Arbeitsentgelts – Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten Beschäftigung im Inland – keine fiktive Bemessung – europarechtliche Koordinierung

Urteil | 24. Februar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Umsätze einer Internet-Apotheke

Urteil | 29. Januar 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Zum Merkmal “Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer” in § 3 Abs. 8 UStG)

Urteil | 16. Dezember 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kennfadenmarke“ – Unterscheidungskraft – branchenübliche Kennzeichnungsgewohnheit

Urteil | 10. Dezember 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein “Wahlrecht” zur Überschussrechnung für Gesellschafter einer nach englischem Recht bilanzierenden Personengesellschaft (Partnership)

Urteil | 27. November 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Einwilligungsverlangen für eine Markenschutzentziehung: Rechtserhaltende Benutzung einer Streitmarke im Inland bei reiner Durchfuhr entsprechend gekennzeichneter Waren und/oder entsprechender Kennzeichnung von Exportwaren; Löschung der Registereintragung für einen umfassenderen Oberbegriff im Warenverzeichnis – STAYER

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.