klasse Archive | Seite 100 von 458 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „medienvirus“ – fehlende Unterscheidungskraft

Urteil | 17. April 2019

Markenbeschwerdeverfahren – „Kasap“ – zur Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines Zeichens – Berücksichtigung unterschiedlicher inländischer Sprachkreise – Prüfung in Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und Getränke – auch das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher ist zugrunde zu legen

Urteil | 16. April 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Arzneimittel-Vertriebswege nach dem Brexit

Urteil | 15. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „INTERMATE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 15. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „EURORealTime“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 15. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „RIAS (Wort-Bild-Marke)/1. RIAS-Jugendorchester/2. RIAS BERLIN/3. RIAS/4. RIAS Berlin Kommission (geschäftliche Bezeichnung)/5. RIAS KAMMERCHOR (Wort-Bild-Marke)“ – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marken – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr – keine Glaubhaftmachung der erhöhten Bekanntheit der Widerspruchsmarke „RIAS“

Urteil | 15. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Spotted/spotted.de (geschäftliche Bezeichnung)“ – zulässiger Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung – Fehlen des Nachweises des Bestandes des geltend gemachten Unternehmenskennzeichens – unbegründeter Widerspruch

Urteil | 12. April 2019

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „WIR BRINGEN DIE ZUKUNFT IN SERIE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.