Urteil | 11. April 2019 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Beitragsrecht: Versicherungspflicht der Tätigkeit eines Palliativmediziners in einem Netzwerk zur Versorgung von Palliativpatienten mehr lesen
Urteil | 29. Januar 2019 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Kartellrechtliche Beurteilung einer vertraglich vereinbarten Erlösaufteilung aus Herausgabe von Telefonbüchern mehr lesen
Urteil | 21. Januar 2019 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Erwähnung im Verfassungsschutzbericht; Revisibilität mehr lesen
Urteil | 7. August 2018 Medizinrecht LEXNET Redaktion Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bei zwei Alkoholverstößen – Unverwertbarkeit des Gutachtens mehr lesen
Urteil | 23. Juli 2018 Medizinrecht LEXNET Redaktion Revisionszulassung; Leistungsfähigkeit für die Aufnahme in den Krankenhausplan in personeller Hinsicht mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Europarecht LEXNET Redaktion Herkunftstäuschung bei nachschaffender Nachahmung durch bekannten Luxusartikelhersteller bei entsprechender Kennzeichnung mehr lesen
Urteil | 11. Juli 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Eingruppierung – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungslast – Entgeltgruppe 9/10 Tarifvertrag Entgeltrahmenabkommen der Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalen (TV ERA NRW) mehr lesen
Urteil | 21. September 2017 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung; Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Stoßdämpfer mit frequenzabhängiger Dämpfung (europäisches Patent)” – zum Vorliegen einer Nichtangriffsverpflichtung; mehr lesen