krankenhaus Archive | Seite 22 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Januar 2021

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Frage, wann ein Sachverständiger als extern iSd § 463 Abs 4 S 3 Alt 2 StPO angesehen werden kann – hier: Verletzung des Gebots bestmöglicher Sachaufklärung, mithin Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 S 1 GG durch Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung des Beschwerdeführers in einem psychiatrischen Krankenhaus unter Beiziehung eines Sachverständigen, der in einer anderen Abteilung bzw Fachklinik jenes Krankenhauses tätig ist – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 17. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kalkulation von Krankenhausentgelten

Urteil | 17. Dezember 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kalkulation von Krankenhausentgelten

Urteil | 16. Dezember 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

VIII ZR 247/18

Urteil | 3. Dezember 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

4 StR 541/19

Urteil | 25. November 2020

Strafrecht

LEXNET Redaktion

1 StR 420/20

Urteil | 19. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenkasse, Arzt, Krankengeld, Arbeitsunfall, Bescheid, Versorgung, Berufung, Revision, Krankenhaus, Verletztenrente, Krankheit, Feststellung, Verletzung, Berufsgenossenschaft, Anspruch auf Krankengeld, Rechtsprechung des BSG, Aufhebung des Urteils

Urteil | 19. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung: Lückenlose Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.