krankenhaus Archive | Seite 50 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

Urteil | 23. Mai 2018

Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichend begründeter Beschluss über die Fortdauer einer bereits langandauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (hier: 22 Jahre) verletzt Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG – Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 StGB nicht hinreichend konkretisiert – unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 17. Mai 2018

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Zahlung allgemeiner Krankenhausleistungen: Begrenzung der Entgelthöhe für mit einem Plankrankenhaus verbundene Privatklinik

Urteil | 17. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem festgestellten Krankheitsbild und der Tatbegehung

Urteil | 16. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Hochschulambulanz – Vergütungsanspruch für auf Überweisung (überwiegend) von Belegärzten erbrachte Laborleistungen des Neugeborenenscreenings – Verbindlichkeit des nach § 120 Abs 2 S 2 SGB 5 geschlossenen Vertrages für alle Krankenkassen, deren Versicherte in der Hochschulambulanz der Klinik behandelt werden)

Urteil | 16. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss – Rechtsprechung des BSG zur Vergütung von ambulanten Notfallbehandlungen im Krankenhaus – Reduzierung des Ermessensspielraums einer Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) – Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung im Bewertungsausschuss – keine Erfüllungsgehilfen einer beklagten KÄV

Urteil | 16. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) – keine Gründungsberechtigung für ein weiteres MVZ – Begriff der Erledigung in § 131 Abs 1 S 3 SGG – keine verfassungswidrige Schlechterstellung der MVZ)

Urteil | 7. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf plastische Operationen nach Magen-Bypass-Operation

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.