krankenhaus Archive | Seite 71 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. Mai 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Genehmigungsbedürftigkeit von Patiententransporten

Urteil | 28. April 2016

Revision des Nebenklägers: Begründungsanforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag nach Versäumung der Revisionsbegründungsfrist; Sicherstellung der Fristwahrung vor Rückgabe des Empfangsbekenntnisses durch den Nebenklägervertreter; notwendige Begründung einer Abweichung von der Vollstreckungsreihenfolge

Urteil | 26. April 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Bedingter Tötungsvorsatz: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei Nichtabsetzen eines Notrufs zur Rettung eines durch eine Sprengstoffexplosion lebensgefährlich verletzten Tatbeteiligten

Urteil | 20. April 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Hilfe in sonstigen Lebenslagen – Erstattung von Fahrtkosten für Besuche bei einem erkrankten Elternteil – Unkenntnis des Sozialhilfeträgers vom Hilfebedarf – kein Anlass zu Ermittlungen von Amts wegen – neuer Bedarf – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Festlegung des individuellen Bedarfs abweichend vom Regelsatz – Anwendbarkeit des Kenntnisgrundsatzes

Urteil | 19. April 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Vergütung für Krankenhausbehandlung – Nachforderung bis zum Ablauf der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährung – Nichtanwendung des Gebots der Waffengleichheit

Urteil | 19. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Abrechnung normenvertraglich geregelter Leistungen nur bei Kodierfähigkeit nach höherrangigem Recht – Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung – Erfordernis medizinischer Krankenhausbehandlung für eine Dialyse – Nichtkodierung von Dialysefremdleistungen – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 19. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – keine Abrechnung einer ambulanten Operation für eine Portimplantation als nachstationäre Behandlung – Sicherung des Erfolgs der Krankenhausbehandlung durch Chemotherapie nach stationärer Tumorentfernung

Urteil | 19. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – kein Vergütungsanspruch für einen stationären Krankenhausaufenthalt bei offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem Bauchaortenaneurysma ohne Leitungslehrgang der Leitung der Intensivstation – demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Festlegung qualitätssichernder Mindestanforderungen in Richtlinien zur stationären Versorgung bei der Indikation Bauchaortenaneurysma – Begriff der Stationsleitung – keine Verletzung des Grundrechts der Berufsfreiheit – Grundrechtsfähigkeit von Krankenhausträgern

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.