krankenhaus Archive | Seite 79 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. April 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch unzureichende Begründung einer Fortdauerentscheidung gem § 67d Abs 2 StGB bei bereits langdauernder Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Urteil | 1. April 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Klage von nicht berücksichtigten Bewerbern gegen Entscheidungen der Zulassungsgremien über Zulassungen zur Ausübung der belegärztlichen Tätigkeit – sog offensive Konkurrentenklage – Ausschreibungsvoraussetzungen – Bindung an Vorgaben der Krankenhausplanung

Urteil | 26. März 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung einer paranoiden Schizophrenie des Angeklagten

Urteil | 25. März 2015

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung der „Altausweisung“ eines jetzigen Unionsbürgers

Urteil | 24. März 2015

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Erneute Anordnung der Unterbringung eines bereits Untergebrachten in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Begleitstrafe

Urteil | 18. März 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zur Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber bis 2008

Urteil | 10. März 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung – Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für eine erforderliche und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung liegt bei Krankenhaus – Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen Erfordernissen – uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch im Leistungserbringungsrecht

Urteil | 3. März 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Beschränkung der Abrechnung von Wahlleistungen auf Ärzte mit eigener Liquidationsberechtigung (§ 17 Abs 3 S 1 KHEntgG) – Berufsausübungsfreiheit eines nicht liquidationsberechtigten Honorararztes nicht verletzt – zudem keine unzulässige richterliche Rechtsfortbildung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.