krankenkasse Archive | Seite 92 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. November 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 24/12 R

Urteil | 13. November 2013

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung – Rollstuhlfahrer – elektrische Brems- und Schiebehilfe – körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit der konkreten Schiebeperson (hier: der Eltern) – qualitative Erweiterung der persönlichen Freiraums – Erhaltung einer möglichst selbständigen Lebensführung

Urteil | 12. November 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Krankenversicherung – Anspruch der Krankenkasse auf Aufwendungsersatz für Krankenbehandlung nicht versicherter Sozialhilfeempfänger – keine Anwendbarkeit der Ausschlussfrist des § 111 SGB 10)

Urteil | 12. November 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Pflichtverletzung eines Krankenhauses gegenüber Krankenkasse – Schadensersatz – keine vertragsärztliche Arzneimittelversorgung während vollstationärer Behandlung

Urteil | 12. November 2013

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Heilmittel – keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs eines Trägers der gesetzlichen Unfallversicherung gegen eine gesetzliche Krankenkasse durch die lediglich präventiven Zwecken dienenden Heilmittelkombinationen und Verordnungsintervalle der Heilmittel-Richtlinien (juris: HeilMRL)

Urteil | 30. Oktober 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Arzneimittelverordnung – Wirtschaftlichkeitsprüfung – Prüfgremien – Ermessensentscheidung bei Regress wegen unzulässiger Off-Label-Use-Verordnung

Urteil | 24. Oktober 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung – Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung – rechtliches Gehör

Urteil | 16. Oktober 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen eines Berufsbetreuers

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.