Krankenversicherung Archive | Seite 51 von 79 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. September 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung – Zulässigkeit der Revision – Krankenversicherung – teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung – keine Ansprüche auf Leistungen aus einem HzV-Vertrag für Zeiträume nach Beendigung des HzV-Vertrages – gilt auch für Prämienzahlungen und Zuzahlungsermäßigungen nach § 53 Abs 3 S 2 SGB 5)

Urteil | 8. September 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – rechtlich unselbstständige Eigeneinrichtung einer Krankenkasse – öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis – Einsichtnahme – Patientenakte – Geltendmachung im Wege der echten Leistungsklage – Unterstützung durch Krankenkasse bei Verfolgung von Behandlungsfehlern – Geltendmachung im Wege der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage

Urteil | 2. September 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Außergewöhnliche Belastungen, zumutbare Belastung, Krankheitskosten, Zuzahlungen

Urteil | 19. August 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Auffang-Versicherungspflichtiger – Rentenbezug – Sozialhilfeempfänger – Beitragsbemessung – keine Beitragspflicht des vom Rentenversicherungsträger nach § 249a SGB 5 zu tragenden Beitragsanteils – Beitragsübernahme durch Sozialhilfeträger gem § 32 SGB 12 unterliegt Beitragsbemessung nach § 240 SGB 5)

Urteil | 19. August 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung – Berücksichtigung von Kranken- und Pflegevorsorgeunterhalt nach Ehescheidung – Zulässigkeit – Anschlussrevision

Urteil | 29. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder – keine Beitragspflicht von Übergangsbezügen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses – kein Versorgungs-, sondern Überbrückungszweck

Urteil | 29. Juli 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung der Rentner – Versicherungspflicht bzw -freiheit – Rentenbezug – selbstständige Erwerbstätigkeit – Hauptberuflichkeit – keine strikte rechtliche Bindung an Entscheidungen der Finanzbehörden bei Ermittlung des Arbeitseinkommens

Urteil | 21. Juli 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitnehmereigenschaft – ärztlicher Gutachter

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.