küche Archive | Seite 21 von 24 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 21. September 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Mietrechtsstreit um Schadenersatz wegen nicht ausgeführter Schönheitsreparaturen: Inhaltskontrolle für eine Klausel über das “Weißen” von Decken und Wänden; Abgrenzung von Individualvereinbarung und Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Urteil | 21. September 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “CULINA küche und Leben (Wort-Bild-Marke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)/CELINA (Gemeinschaftsmarke)” – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine anderen Arten der Verwechslungsgefahr

Urteil | 14. September 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Rechtsmissbräuchliche Verweigerung der Gestattung des Einbaus einer modernen Heizungsanlage durch den Mieter

Urteil | 24. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

NZB: rechtliches Gehör, “bautechnisch neu”, unzutreffende Tatsachen- und Beweiswürdigung

Urteil | 3. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Küchenzauber” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Erfolgsaussichten bei Klage gegen Regelsteuersatz für Menüservice an Schulen und Kindergärten einer Gemeinde – Anforderungen an die Erfolgsaussichten im Prozesskostenhilfe-Verfahren – Keine Grundrechtsverletzung durch die sich nach dem UStG ergebende Besteuerung

Urteil | 13. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sachaufklärungsmangel bei Wahrunterstellung – Aufwendungen für einen Rentabilitätsvergleich als Werbungskosten – Häusliches Arbeitszimmer – Mehrere Arbeitszimmer in mehreren Wohnungen

Urteil | 6. Juli 2011

Baurecht

LEXNET Redaktion

Bewertung eines besonders gestalteten und ausgestatteten Mietwohngrundstücks im Sachwertverfahren

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.