Landessozialgericht Archive | Seite 102 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 13. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Vertragsärztliche Versorgung – Durchführung und Abrechnung der schmerztherapeutischen Versorgung durch Akupunktur – Voraussetzung des Vorliegens eines mindestens sechsmonatigen ärztlich dokumentierten Schmerzintervalls – sozialgerichtliches Verfahren – Kostenentscheidung – Beachtung des § 63 Abs 1 S 2 SGB 10)

Urteil | 13. Februar 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – fehlende Klärungsbedürftigkeit – Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – Einlagerungskosten – Einzelfallfrage

Urteil | 13. Februar 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung – Richtigstellung zu Unrecht abgerechneter Leistungen – Berechnung des Umfangs einer Honorarrückforderung – Ausgehen vom ursprünglichen Abrechnungsvolumen, auch bei bereits zuvor erfolgter Honorarkürzung wegen Überschreitens der Jobsharing-Obergrenzen

Urteil | 11. Februar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Auslegung eines Verwaltungsakts – GdB-Herabsetzungsbescheid ohne Datum – Heranziehung von beigefügten Unterlagen als Auslegungshilfe – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Klärungsbedarf – Divergenz – Darlegungsanforderungen – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler – keine Pflicht des Gerichts zum Hinweis auf Antragsrecht nach § 109 SGG)

Urteil | 5. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung des § 123 SGG – nachteilige Auslegung des Klageantrags – konkretes Klagebegehren – Klageänderung – Zuweisung in eine bestimmte WfbM)

Urteil | 4. Februar 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe – hinreichende Erfolgsaussicht – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid – Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter – fehlende Anhörung der Beteiligten – Möglichkeit der Rückübertragung – Wiederaufnahmeverfahren – Unzulässigkeit der Berufung – Unterschreitung des Beschwerdewertes

Urteil | 30. Januar 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

B 14 AS 10/18 R

Urteil | 30. Januar 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – angemessene Unterkunftskosten – schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers – Festlegung von Vergleichsräumen – gerichtliche Überprüfung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.