Landessozialgericht Archive | Seite 173 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Mai 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten – Abwesenheit des rechtlichen Betreuers bei der mündlichen Verhandlung – Beachtung der gesetzlichen Vertretung bei der Terminsbestimmung – Mitteilung des Nichterscheinens ohne Äußerung eines Teilnahmewunsches

Urteil | 12. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialhilfe – Vererbung von Ansprüchen – Hilfe zur Pflege – häusliche Pflege – Heranziehung einer besonderen Pflegekraft – Erforderlichkeit – Einkommenseinsatz – Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags durch den Träger der sozialen Pflegeversicherung – zweckentsprechende Leistung iS des § 66 Abs 4 S 1 SGB 12)

Urteil | 12. Mai 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung von Anhörungsrüge, Wiedereinsetzung und Gegenvorstellung

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – behandlungsbedürftige Krankheit – Schädelasymmetrie im Säuglingsalter – Erforderlichkeit von medizinischen Vorsorgeleistungen – Kopforthesenbehandlung – Kostenerstattungsanspruch – Genehmigungsfiktion – subjektive Erforderlichkeit der Leistung – Selbstbeschaffung vor Ablauf der Entscheidungsfrist der Krankenkasse – Aufhebung der fingierten Genehmigung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften der §§ 44ff SGB 10)

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld nach dem bis 22.7.2015 geltenden Recht – Notwendigkeit der ärztlichen Feststellung – Unterbleiben wegen einer nichtmedizinisch begründeten Fehlvorstellung des Vertragsarztes – Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien – verfassungsrechtliche Auslegung von Leistungsausschlüssen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – keine Kostenerstattung für eine Kopforthesenbehandlung – keine Leistung der medizinischen Rehabilitation – Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit Wirksamwerden der Vorschrift – Ermittlung des Krankheitswertes bzw der Behandlungsbedürftigkeit einer Schädelasymmetrie – Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA – keine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche oder wertungsmäßig damit vergleichbare Erkrankung – kein Seltenheitsfall – kein Systemversagen)

Urteil | 11. Mai 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Hilfsmittel – Kopforthesenbehandlung – „Neuheit“ der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) geprüften Änderungen – Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer Therapien – demokratische Legitimation des GBA

Urteil | 11. Mai 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 3 KR 1/16 R

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.