Landessozialgericht Archive | Seite 92 von 468 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung – einmalige Kosten für Heizmaterial – Eintritt von Hilfebedürftigkeit im Fälligkeitsmonat des aktuellen Bedarfs – Nichtverteilung der Heizmaterialkosten auf 12 Monate – kein Verweis auf Ansparung oder zukünftiges Einkommen

Urteil | 8. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung – Erbschaft – Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs – Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des Leistungsbezugs

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch – Mindestbemessungsentgelt – Bewilligung von Arbeitslosengeld in den letzten 2 Jahren vor Anspruchsentstehung – Nichtauszahlung des Arbeitslosengeldes wegen Ruhens – Entstehung eines Stammrechts

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit – Ermittlung des Arbeitseinkommens – Erarbeitungsprinzip – konkrete Einkommenserzielung – konkrete zeitliche Zuordnung – kein Rückgriff auf Einkommensteuerbescheid – Durchschnittsberechnung

Urteil | 7. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Förderung der ganzjährigen Beschäftigung – Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen – Einsatz auf Baustellen im Ausland – Beschränkung auf Inlandsbeschäftigung – Verfassungsmäßigkeit – Europarechtskonformität

Urteil | 7. Mai 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 30/17 R

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Halbwaisenrente – Zweitausbildung – konsekutive Schulausbildung – Auslegung des § 67 Abs 3 S 1 Nr 2 Buchst a SGB 7 – eigenständige Gesetzesausgestaltung und Gesetzesregelung – Unterhaltsersatzfunktion und Verwaltungsvereinfachung – Abgrenzung zur Scheinausbildung – Gesetzesvorbehalt gem § 31 SGB 1 – Schulausbildung im Anschluss an abgeschlossene Berufsausbildung)

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – Unterbrechung des versicherten Weges – sachlicher Zusammenhang – Vorbereitungshandlung – nebenbei erfolgende Handlung – objektivierte Handlungstendenz – private Verrichtung – Briefeinwurf in Postkasten – Zäsur – keine geringfügige Unterbrechung: Verlassen des benutzten Pkw – keine Ungleichbehandlung gegenüber Fußgängern

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.