löschung Archive | Seite 64 von 84 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Juni 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Nichts reimt sich auf Uschi” – Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis – keine bösgläubige Markenanmeldung

Urteil | 4. Juni 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – “Blower Door” – Widerspruch – Wiedereinsetzung – Zuständigkeit

Urteil | 29. Mai 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – “DAMPFER” – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 24. April 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “KENO” – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine sonstigen absoluten Eintragungshindernisse

Urteil | 19. April 2013

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Sicherungsgrundschuld: Schadensersatzanspruch gegen den Sicherungsnehmer bei Nichterfüllung des Rückgewähranspruchs nach Wegfall des Sicherungszwecks; Eintritt der aufschiebenden Bedingung mit Ende der Geschäftsbeziehung; Mitwirkung des Zessionars bei inhaltlicher Änderung der Sicherungsvereinbarung

Urteil | 11. April 2013

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Grundbuchverfahrensrecht: Voraussetzungen der Löschung eines durch Zeitablauf erloschenen Erbbaurechts auf Antrag des Grundstückseigentümers im Wege der Grundbuchberichtigung

Urteil | 11. April 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Verstoß gegen § 200 Abs 2 SGB 7 – Löschungsanspruch gem § 84 SGB 10 – Pflicht zur Belehrung über Widerspruchsrecht und zur Benennung einer Auswahl an Sachverständigen – Begriff des Gutachtens – sozialgerichtliches Verfahren – BSG-Beschluss gem § 170 Abs 5 SGG – Bindungswirkung)

Urteil | 4. April 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Rivamed/RIAMET (Gemeinschaftsmarke)” – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.