Europarecht

Markenrecht: Vorwurf einer böswilligen Markenanmeldung – Glückspilz

mehr lesen

Europarecht

Markenrecht: Anforderungen an den für die Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung erforderlichen Besitzstand – LIQUIDROM

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Faschingshop 24.de“ – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „QR-Code (Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren– „FellowTrading“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren– „easy Schutz (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „astral PERSONALSERVICE (Wort-Bild-Marke)/ASTRAL Versicherungsmakler (Wort-Bild-Marke)“ – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

mehr lesen