mark Archive | Seite 76 von 591 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Entscheidung über Kostenantrag – Rücknahme der Beschwerde – Beschwerdeführer hält trotz Ladungszusatz zur fehlenden Erfolgsaussicht an der mündlichen Verhandlung fest – kein ausreichender Grund für eine Kostenauferlegung

Urteil | 10. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen VW wegen des „Diesel-Skandals“, Motor EA189

Urteil | 10. März 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtigerklärung einer Unionsmarke im Rahmen der Widerklage nach zurückgenommener Verletzungsklage

Urteil | 4. März 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „PLOMBIR“ – Unbegründetheit der Verspätungsrüge – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. Februar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Black Friday“ – zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags – Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten Schutzhindernisses – Schlagwort für eine Rabattaktion – Beschreibung einer Vertriebsmodalität – zur Eignung, ein Merkmal von Handelsdienstleistungen zu beschreiben – Benutzung durch mehrere Unternehmen – Bekanntheit nur bei geringen Teilen des Verkehrs – maßgeblicher Zeitpunkt der Anmeldung – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – übliche Bezeichnung – bösgläubige Markenanmeldung – Zulassung der Rechtsbeschwerde

Urteil | 26. Februar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Lotosan/LOTUSAN (Unionsmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr

Urteil | 26. Februar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Farbmarke Orange“ – Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne demoskopisches Gutachten zutreffend aufgrund von Verkehrsdurchsetzung eingetragen worden war – Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht zweifelsfrei festgestellt werden – höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur Feststellungslast

Urteil | 26. Februar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Integrated Brand Experiences“ – fehlende Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.