markeng Archive | Seite 184 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Monster Abwehr Spray/Monster/Monster (Unionsmarke)“ – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – kein Bekanntheitsschutz

Urteil | 13. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH KEA (Wort-Bild-Marke)/GEA (Wort-Bild-Marke)“ – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad der angesprochenen Verkehrskreise – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 13. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Kontron Medical/KONTRON (Unionsmarke)“ – zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere Zeit zurückliegenden Sachverhalt bezieht – zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden zum Unternehmen – zur Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 9. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Adamas“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis

Urteil | 9. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „KÖ BOGEN ZUKUNFT FÜR DÜSSELDORF (Wort-Bild-Marke)“ – keine bösgläubige Markenanmeldung – markenrechtliches Löschungsverfahren dient nicht dem Schutz von Urheberrechten

Urteil | 9. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Lebe Balance“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 9. November 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Verletzung einer Unionsmarke: Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der Unionsmarkenverordnung; Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den Prioritätsgrundsatz – form-strip II

Urteil | 9. November 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke – OXFORD/Oxford Club

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.