markeng Archive | Seite 545 von 655 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenschutzfähigkeit einer Wortmarke mit einer Ortsbeschreibung – Rheinpark-Center Neuss

Urteil | 22. Juni 2011

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht in einer Markensache: Entscheidung an Verkündungs Statt nach geschlossener mündlicher Verhandlung – Stahlschluessel

Urteil | 22. Juni 2011

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „AKSARAY-Döner“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Kostenauferlegung zu Lasten der Antragstellerin

Urteil | 17. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Abbildung eines Löwen (Bildmarke)/LÖWEN KAFFEE (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/Lion Quality (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)“ – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein durch den Bildbestandteil geprägt – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens

Urteil | 17. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 16. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Tea Lounge“ – kein betrieblicher Herkunftshinweis – gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 16. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Lächeln schenken“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Juni 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Frankfurt Hahn“ – zum Bestimmtheitserfordernis des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.