Medium Archive | Seite 18 von 23 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. Mai 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “SUNDAY GAZETTE (Wort-Bild-Marke)” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 13. Mai 2014

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren betreffend eine Europäisches Patent: Einschränkung des Patentanspruchs durch die Beschreibung im Falle eines Verfahrens zur Reinigung von Immoglobulin-G-Antikörpern

Urteil | 9. Dezember 2013

Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Reduzierung der Geruchsbelastung von Abwasser in der Kanalisation“ – fehlerhafter Widerruf eines Patents im Einspruchsverfahren – Untersuchung nur eines Teilgegenstandes des Patents – Widerrufsgründe betreffen nicht sämtliche selbständigen Patentansprüche

Urteil | 12. November 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

3 AZR 510/12

Urteil | 8. Oktober 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “8-Uhr Blatt” – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 9. September 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “ZUR Ritze (Wort-Bild-Marke)” – Sittenwidrigkeit

Urteil | 31. Juli 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “HairTV” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 28. Mai 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gegenstand des Patents: Abgrenzung einer Erweiterung gegenüber der Anmeldung von einer Änderung der Beschreibung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.