nichtzulassung Archive | Seite 111 von 295 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 2. November 2017

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Zulässigkeit – Versäumung der Begründungsfrist

Urteil | 30. Oktober 2017

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Schwerbehindertenrecht – Landesblindengeld – generelle Anrechnung von Pflegegeld – Revisibilität von Landesrecht – Darlegungsanforderungen

Urteil | 30. Oktober 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – Elterngeld – Einkommensermittlung – Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit – Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten aus selbstständiger Tätigkeit – Auflösung einer Kapitalgesellschaft – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 25. Oktober 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Beweiswürdigung – Fehlen von Entscheidungsgründen

Urteil | 23. Oktober 2017

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung des rechtlichen Gehörs – mündliche Verhandlung – Terminverlegungsantrag – Kostenerstattung durch das Gericht – Verhandlung und Entscheidung unter Mitwirkung von abgelehnten Richtern – offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs

Urteil | 19. Oktober 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision: Bemessung der Beschwer

Urteil | 19. Oktober 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Klärungsbedürftigkeit – Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Urteil | 19. Oktober 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeldbemessung bei einem hauptberuflich selbstständig Erwerbstätigen – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – kein Verfahrensfehler abzuleiten aus der Auferlegung von „Missbrauchsgebühren“

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.