rechtsfrage Archive | Seite 70 von 293 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Divergenz – Verletzung rechtlichen Gehörs

Urteil | 10. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Charakterisierung einer Schulung zur Entgeltordnung zum TVöD als Grundschulung

Urteil | 9. April 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Fehlen des Bedürfnisses für die Klärung einer Rechtsfrage im Revisionsverfahren – Auslegung von Abrechnungsbestimmungen im Krankenhausvergütungsrecht

Urteil | 1. April 2019

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Revisionszulassung – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Verfassungsmäßigkeit einer Regelung – Erhebung eines Zusatzbeitrags zur KVdR

Urteil | 1. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Urteil | 1. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Sonderrechtsnachfolge bei Ansprüchen auf laufende Geldleistungen – keine Abänderung der Kostenentscheidung durch BSG im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Urteil | 1. April 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Geltendmachung der vermeintlichen Verfassungswidrigkeit des § 34 Abs 4 Nr 3 SGB 6)

Urteil | 28. März 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Prozessfähigkeit – Querulantentum

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.