revision Archive | Seite 1008 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Oktober 2015

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Verfahren nach dem UKlaG: Bemessung der Beschwer des im Unterlassungsprozess unterlegenen Verwenders

Urteil | 28. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifkundenvertrag zur Gasversorgung: Ergänzende Vertragsauslegung zum Preisänderungsrecht des Anbieters

Urteil | 28. Oktober 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Besetzung der Richterbank – Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts – Zahntechniker-Innung – Rabattvertrag mit Krankenkasse – absoluter Revisionsgrund

Urteil | 28. Oktober 2015

(Wirtschaftlichkeitsprüfung – Festsetzung eines Arzneikostenregresses wegen Überschreitung des Richtgrößenvolumens – zwischenzeitliches Ausscheiden des Vertragsarztes aus der vertragsärztlichen Versorgung – keine Anwendung der Zwei-Jahres-Frist für Altfälle – kein Verstoß gegen den Grundsatz „Beratung vor Regress“ – Hinwirkungspflicht gem § 106 Abs 5a S 4 SGB 5 – Beurteilungsspielraum der Prüfgremien bei der Feststellung und Bewertung von Praxisbesonderheiten)

Urteil | 28. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Schätzung der Besteuerungsgrundlagen bei objektiver Verletzung einer von dem Steuerpflichtigen bestrittenen Vorlagepflicht – Zurückverweisung der Sache an einen anderen Senat des FG

Urteil | 28. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für „Packwagen“ im Schaustellergewerbe – Abgrenzung zu „normalen“ LKW

Urteil | 28. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 28.10.2015 X R 22/13 – Gewerblicher Grundstückshandel bei Einbringung von Grundstücken im Rahmen einer Nachlassplanung)

Urteil | 28. Oktober 2015

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Berücksichtigung von Einkommensteuerschulden als Nachlassverbindlichkeiten im Falle einer Steuerhinterziehung durch den Erblasser

❮
1
…
1.005
1.006
1.007
1.008
1.009
1.010
1.011
…
2.087
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.