revision Archive | Seite 1742 von 2087 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim – gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen gegenüber Heimbewohnern – berücksichtigungsfähige Aufwendungen – zeitlicher Anfall – fiktive Zinsen – Fremdkapitalzinsen – Eigenkapitalzinsen – Belegungsquote – Betriebsüberschuss – landesrechtliche Ausgestaltung – Reichweite – Bundesrecht – Vertrauensschutz – kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage – statthafte Klageart – keine von Amts wegen zu berücksichtigende notwendige Beiladung von Heimbewohnern und Sozialhilfeträger – Revisionsentscheidung – Entscheidungsbefugnis – Anwendungsbereich von § 171 Abs 2 SGG)

Urteil | 8. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Kein RAP für ratenweise erbrachten Schadensersatz; Schadensersatzleistungen nicht von der Gewerbesteuer befreit

Urteil | 8. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Prozessbevollmächtigter – Verschulden – Zurechenbarkeit

Urteil | 7. September 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Gerichtsbesetzung bei der Nachholung der Eröffnungsentscheidung in der Hauptverhandlung

Urteil | 7. September 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Schadensersatzansprüche wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs nach einem Räumungsvergleich der Mietvertragsparteien

Urteil | 7. September 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen Untreue: Bestimmung des untreuerelevanten Vermögensnachteils

Urteil | 7. September 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erdgaslieferungsvertrag mit Normsonderkunden: Unwirksamkeit einer Preisänderungsklausel; ergänzende Vertragsauslegung; Gesamtnichtigkeit; Entreicherung

Urteil | 7. September 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Mietkaufvertrag: Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht nach Vertragsbeendigung bei Verwertung von Mietfahrzeugen unter erheblicher Unterschreitung des Schätzwerts

❮
1
…
1.739
1.740
1.741
1.742
1.743
1.744
1.745
…
2.087
❯

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.