revisionsverfahren Archive | Seite 113 von 645 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 8. Oktober 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – kurative Behandlung bei grundrechtsorientierter Leistung, obwohl palliative Behandlung zeitlich größeren Überlebensvorteil eröffnet – kein Vergütungsanspruch – Erfordernis der Dokumentation von Aufklärung und Einwilligung vor unkonventioneller Behandlung eines Versicherten mit hohem Mortalitätsrisiko – hier: fremd-allogene Stammzelltransplantation bei chronischer myelomonozytärer Leukämie

Urteil | 8. Oktober 2019

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Jahresrechnung – Rückstellungen aufgrund ungewisser Verpflichtungen oder für künftige Zeiträume – Buchung nur aufgrund einer besonders geregelten Rechtfertigung – Buchung für Verpflichtungen aus Umlagen für Haftungsfälle für geschlossene Krankenkassen

Urteil | 8. Oktober 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Versorgungsmanagementprogramm zur Optimierung der Versorgung – keine eigenständige Durchführung – keine Übertragung von Unterstützungs- und Beratungsleistungen im Rahmen eines Versorgungs- und Entlassmanagements auf Dritte

Urteil | 8. Oktober 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung der Beteiligtenbestimmung in der Klageschrift

Urteil | 1. Oktober 2019

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Vermögensanlagevertrag: Wirksamkeit einer qualifizierten Nachrangabrede; fehlende Transparenz der Rangrücktrittsklausel

Urteil | 1. Oktober 2019

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Schadensersatz bei Gesellschaftsbeteiligung: Verjährungshemmende Wirkung bei „demnächstiger“ Klagezustellung

Urteil | 27. September 2019

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Kostentragung der Unterhaltungspflicht für die der Ausübung der Grunddienstbarkeit dienenden Anlagen

Urteil | 27. September 2019

Europarecht

LEXNET Redaktion

Zulassung der Revision wegen nachträglicher Divergenz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.