senat Archive | Seite 822 von 940 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

10 ZA (pat) 8/10

Urteil | 10. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Verleihung der Fachanwaltsbezeichnung: Verlängerung des Referenzzeitraums bei andauernden Härten

Urteil | 10. Oktober 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einbeziehung der unionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbote im Berufungsverfahren

Urteil | 7. Oktober 2011

Markenbeschwerdeverfahren – „volkslotto/lotto (Wort-Bild-Marke)“ – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 6. Oktober 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Behandlung von Bankavalverträgen in der Insolvenz des Avalkreditnehmers

Urteil | 6. Oktober 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Insolvenzverwalters: Anforderungen an die Prognoseentscheidung zur Fortführung des Schuldnerunternehmens

Urteil | 6. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zu jährlich wiederkehrendem Zurückschneiden einer Hecke; Überprüfbarkeit der nachgeholten Zulassungsentscheidung des Berufungsgerichts durch das Rechtsbeschwerdegericht; Pflicht des Berufungsgerichts zur Prüfung aller Zulassungsgründe

Urteil | 6. Oktober 2011

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Berufung – kein Versäumnis der Berufungsfrist – unrichtige Rechtsmittelbelehrung – Widerspruch zum Tenor – Jahresfrist

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.