spiel Archive | Seite 25 von 31 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Februar 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “SPIEL NICHT BIS ZUR GLÜCKSSPIELSUCHT” –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –

Urteil | 18. Februar 2013

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur Ermittlung eines Gewinnwertes an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten” – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit – Regeln für Spiele – keine Berücksichtigung von bestimmten Merkmalen – mehr Abwechslung und größerer Spielanreiz

Urteil | 6. Februar 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Videospiel-Konsolen durch Inverkehrbringen eines Adapters zur Verwendung anderer als die vorgesehenen Videospiele – Videospiel-Konsolen

Urteil | 20. Dezember 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sportwettenbetrug: Erregung eines Irrtums durch konkludente Täuschung über die Manipulationsfreiheit der gewetteten Spiele; Bestimmung des Vermögensschadens

Urteil | 20. Dezember 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sportwettenbetrug: Feststellung des Schadens

Urteil | 20. Dezember 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Sportwettenbetrug durch Wetten im Internet und an Wettautomaten: Schadensfeststellung

Urteil | 12. Dezember 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “MySpass” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 13. November 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “carrera-toys/CARRERA” – keine Dienstleistungsähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.