stade Archive | Seite 26 von 27 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. August 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 8 SO 8/10 R

Urteil | 23. August 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten – selbst genutztes Hausgrundstück – fehlendes schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers in Cuxhaven – Kostensenkungsverfahren – 6-Monats-Frist als Regelhöchstfrist – Anforderungen an eine Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit von Kostensenkungsbemühungen

Urteil | 14. April 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Unterkunft und Heizung – Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl nur bei tatsächlichen Aufwendungen – sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung des Streitgegenstandes – Parteifähigkeit – intertemporales Prozessrecht

Urteil | 6. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistungen – Entschließungsermessen des Grundsicherungsträgers – Förderung der beruflichen Weiterbildung – kein Ermessen hinsichtlich der Höhe der Fahrkostenerstattung

Urteil | 17. Februar 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Elterngeld – Höhe – Berechnung – Bemessung – Bemessungszeitraum – Einkommen – Arbeitslohn – Entschädigung – Erwerbstätigkeit – nichtselbstständige Arbeit – Streikgeld – Streikunterstützung – Steuerbefreiung – Gesetzgebungskompetenz – Benachteiligungsverbot – Gleichheitssatz – Koalitionsfreiheit – Familienförderung

Urteil | 14. Oktober 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch für Verfahrensbeteiligten überraschendes Abstellen auf bisher unstrittigen Umstand – hier: verwaltungsgerichtliches eA-Verfahren – Glaubhaftmachung des Bestehens einer familiären Lebensgemeinschaft zwischen ausreisepflichtigem Ausländer und seiner Tochter

Urteil | 14. September 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostenfestsetzungsverfahren: Anrechnung der anwaltlichen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr in Altfällen

Urteil | 11. August 2010

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Betreuung: Meinungsäußerungen des Betroffenen über den Betreuungsbedarf; Unterbringung des Betreuten wegen akuter erheblicher Eigengefährdung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.