Urteil | 20. März 2013 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz – fiktive Einbeziehung – sachliche und betriebliche Voraussetzung – Fachdirektor Ökonomie mehr lesen
Urteil | 17. Februar 2012 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Beweiskraft öffentlicher Urkunden: Nachweis der Unrichtigkeit eines gerichtlichen Eingangsstempels auf einem Schriftstück mehr lesen
Urteil | 17. November 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentbeschwerdeverfahren – vom Patentschutz ausgeschlossenes Programm für Datenverarbeitungsanlagen – mehr lesen
Urteil | 31. August 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Ihre Energie. Unsere Leidenschaft.” – Slogan – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 31. August 2011 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – “Einfach gutes Klima.” – Slogan – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 29. Juni 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Ausdrückliche Vorgabe der Heranziehungshäufigkeit für Statistik durch anordnendes Gesetz mehr lesen
Urteil | 8. Juni 2010 Europarecht LEXNET Redaktion Zuordnung eines Unternehmens zum Tätigkeitsbereich der Forstwirtschaft mehr lesen
Urteil | 24. März 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Preisanpassungsklausel in einem Erdgassondervertrag: Koppelung des Arbeitspreises an die Preisentwicklung für leichtes Heizöl ohne Berücksichtigung von Kostensenkungen außerhalb der Gasbezugskosten mehr lesen