Urteil | 9. Juni 2011 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassung der Revision: Beschwer bei Abweisung der Unterlassungsklage eines Grundstückseigentümers gegen eine nachbarrechtliche Störung mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2011 Strafrecht LEXNET Redaktion Rückwirkende Anwendung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung mehr lesen
Urteil | 1. März 2011 Medizinrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Zurückverweisung durch Beschluss mehr lesen
Urteil | 21. Januar 2011 Medizinrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit – Sozialhilfe – Eingliederungshilfe – Zuzahlung – Hippotherapie mehr lesen
Urteil | 13. Januar 2011 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Voraussetzungen für die Befugnis zur Speicherung von Telekommunikationsdaten – Speicherung dynamischer IP-Adressen mehr lesen
Urteil | 30. November 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten: Tatbestandsmäßigkeit der Bedrohung von Mitarbeitern des Sozialamtes mehr lesen
Urteil | 22. November 2010 Medizinrecht LEXNET Redaktion Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aus gesundheitlichen Gründen: Anforderungen an die Gutachtenanordnung; Erkrankungsverdacht und Auswirkungen auf die Fähigkeit zur sachgerechten Wahrnehmung der Mandanteninteressen mehr lesen
Urteil | 28. September 2010 Medizinrecht LEXNET Redaktion Krankenversicherung – Krankenbehandlung – kein Anspruch des Versicherten auf Erlangung eines regelwidrigen Körperzustandes mehr lesen