stück Archive | Seite 14 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. Mai 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand – Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf – Übernahme der Kosten für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wegen chronischer Erkrankung – Sicherstellung der medizinischen Versorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung – Ergänzung durch den in der Regelleistung enthaltenen Anteil für Gesundheitspflege – kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 6. April 2011

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Einbringung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten als steuerbare Veräußerung

Urteil | 6. April 2011

Bankrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 6.4.2011 IX R 41/10 – Einbringung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten als steuerbare Veräußerung)

Urteil | 6. April 2011

Bankrecht

LEXNET Redaktion

(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 6.4.2011 IX R 41/10 – Einbringung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten als steuerbare Veräußerung)

Urteil | 5. April 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Irreführende Bezeichnung industriell hergestellter Fleischerzeugnisse

Urteil | 16. Dezember 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Untreue: Verwirklichung des Missbrauchstatbestands durch Handlungsbevollmächtigten

Urteil | 8. November 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsverfahren – „Schaltvorrichtung für Kraftfahrzeuggetriebe“ – zur Zulässigkeit des Einspruchs – Stützung auf offenkundige Vorbenutzung

Urteil | 9. September 2010

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst – Beteiligung des Künstlers bei der Herstellung von Nachbildungen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.