tätigkeit Archive | Seite 364 von 399 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 4.8.2011 III R 55/08 – Kindergeld für im Inland selbständig tätige polnische Staatsangehörige)

Urteil | 28. Juli 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur dynamischen Generierung strukturierter Dokumente” – zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit

Urteil | 28. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beamter als ehrenamtlicher Richter; Richtertätigkeit innerhalb der Gleitzeit

Urteil | 27. Juli 2011

Patentbeschwerdeverfahren – “Druckluftaufbereitungseinrichtung für Kraftfahrzeug-Druckluftanlagen” – Bewältigung des objektiv gelösten Problems des Patents ist ohne die Kenntnis eines durch zwei Druckschriften nachgewiesenen Standes der Technik nicht möglich – mangelnde erfinderische Tätigkeit kann auf die Kombination von drei Druckschriften gestützt werden

Urteil | 27. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit – Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen – allgemeine Tariferhöhung

Urteil | 27. Juli 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Antragspflichtversicherung selbständig Tätiger – geringfügiges Arbeitseinkommen – beitragspflichtige Einnahme – Versicherungsfreiheit

Urteil | 27. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Beitragsforderung für versicherungspflichtige selbstständige Tätigkeit (hier: Lehrtätigkeit im Rahmen der Betreuung von Herzsportgruppen) – Verjährung – Unterbrechung – Hemmung – Vorliegen eines Verwaltungs- bzw Beitragsverfahrens

Urteil | 27. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht – Fahrlehrerausbildung – Geltung der Grundsätze einer berufspraktischen Ausbildungszeit im Rahmen eines Hochschulstudiums auch für Ausbildungsgänge in nichtakademischen Berufen – Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur Sozialversicherung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.