umsatz Archive | Seite 53 von 97 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. September 2015

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sog. “Tumormeldungen” eines Arztes für ein Krebsregister keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen

Urteil | 21. August 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX” – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde

Urteil | 19. August 2015

(“Offenbare Unrichtigkeit” i.S. des § 107 FGO setzt Versehen voraus – Berichtigung des Tenors bei erkennbarem Widerspruch der Urteilsformel zum Erklärungswillen des FG – Unterscheidung zwischen Klagebegehren und Klageantrag)

Urteil | 18. August 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Anforderungen an einen konkludenten Antrag auf Ist-Besteuerung (§ 20 UStG))

Urteil | 18. August 2015

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzrechtliches Aufrechnungsverbot bei antragsabhängigem Erstattungsanspruch

Urteil | 12. August 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Umsatzsteuerbarkeit des Verkaufs von mindestens 140 Pelzmänteln auf der Handelsplattform “eBay” durch eine Finanzdienstleisterin

Urteil | 29. Juli 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung der Rentner – Versicherungspflicht bzw -freiheit – Rentenbezug – selbstständige Erwerbstätigkeit – Hauptberuflichkeit – keine strikte rechtliche Bindung an Entscheidungen der Finanzbehörden bei Ermittlung des Arbeitseinkommens

Urteil | 22. Juli 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Keine Mehrwertsteuerbefreiung bei Gestellung von qualifizierten Pflegekräften durch ein Zeitarbeitsunternehmen – Begriff der “Einrichtung mit sozialem Charakter”

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.