unterbrechung Archive | Seite 30 von 38 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. September 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosenversicherung – selbständige Tätigkeit – Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag – keine Beendigung infolge einer rein krankheitsbedingten Unterbrechung der Tätigkeit

Urteil | 22. August 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren: Abwesenheit eines Verteidigers während der Verhandlung über die Abtrennung eines verbundenen Verfahrens

Urteil | 14. August 2013

Wiedereinsetzung bei Störung des Telefaxanschlusses des Senders; Gleichbehandlung von Berufsanfängern und arbeitslos werdenden Anwälten bei Bemessung des Mindestbeitrages zu einem berufsständischen Versorgungswerk

Urteil | 4. Juli 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Unterbrechung: Abbiegevorgang – Abbremsen bzw zum Halten bringen – Handlungstendenz – subjektive Motivation – objektive Indizien – Erdbeerkauf – private Motive – Nahrungsaufnahme – öffentlicher Verkehrsraum

Urteil | 4. Juli 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Dauer der Unterbrechung: Tanken bzw Tankvorgang – Handlungstendenz – Beginn des erneuten Versicherungsschutzes – Aufnahme des versicherten Weges in Richtung Arbeitsstätte – verkehrswidriges Verhalten

Urteil | 22. Mai 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Verfahrensrüge bei Überschreitung der Höchstdauer der Unterbrechung der Hauptverhandlung

Urteil | 14. Mai 2013

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle beendet nicht die Unterbrechung eines finanzgerichtlichen Verfahrens über diese Forderung – Anmeldung der Gerichtskosten zur Insolvenztabelle – beschwerdefähige Entscheidung über die Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens

Urteil | 28. Februar 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Verpflegungsmehraufwandspauschale für einen Unternehmensberater – Dreimonatsfrist bei einer längerfristigen vorübergehenden Auswärtstätigkeit an derselben Tätigkeitsstätte ist verfassungsgemäß – Keine teleologische Reduktion von § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 5 EStG – Änderung einer Steuerfestsetzung nach Billigkeitsmaßnahme gemäß § 163 AO)

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.