Urteil Archive | Seite 1104 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 9. Dezember 2015

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

10 AZR 733/14

Urteil | 9. Dezember 2015

Klage auf Prämienanpassung gegen die private Krankenversicherung: Wahrung der Geheimhaltungsinteressen des Versicherungsunternehmens durch Ausschluss der Öffentlichkeit und Verpflichtung der Anwesenden in der Hauptverhandlung zur Verschwiegenheit

Urteil | 9. Dezember 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen (juris: EBM-Ä 2005) – keine ausdehnende Auslegung bzw analoge Anwendung

Urteil | 9. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Festlegung einer Ausgleichs- und Liquiditätsrücklage; Kammerbeitrag

Urteil | 9. Dezember 2015

Baurecht

LEXNET Redaktion

Artzuschlag für gewerblich genutzte Grundstücke in Wohn- und Mischgebieten; Änderung von Umlegungsplänen aus der Zeit vor Inkrafttreten des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG)

Urteil | 8. Dezember 2015

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Zulassung eines neuen Angriffsmittels im Berufungsverfahren vor dem BGH; prozessuale Sorgfaltspflicht des Nichtigkeitsklägers vor Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Urteil | 8. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsrentenanpassung – Anpassungsprüfungsstichtag

Urteil | 8. Dezember 2015

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gleichbehandlung – beurlaubte Beamte – Klageverzichtsprämie

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.