Urteil | 24. Mai 2012 Insolvenzrecht LEXNET Redaktion Insolvenzanfechtung: Inkongruente Leistung des Schuldners aufgrund eines unmittelbaren Vollstreckungsdrucks mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2012 Sozialrecht LEXNET Redaktion Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel – Amtsermittlungsgrundsatz – Übergehen eines Beweisantrags – neurologisch-psychiatrisches Gutachten – Zurückverweisung mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2012 Medizinrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachaufklärungspflicht – Zeuge – Einholung eines sog Glaubhaftigkeitsgutachtens – Erforderlichkeit – Einzelfall – pflichtgemäßes Ermessen mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten zwischen Ausbildungsabschnitt und gesetzlichem Pflichtdienst mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion (Überschreiten der Übergangszeit nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b EStG) mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2012 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Verletzung des rechtlichen Gehörs: Fehlender Protokollhinweis auf Verhandlung der Parteien zum Beweisergebnis mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Ablehnung von Beweisanträgen im Strafverfahren: Ablehnungsgrund der Bedeutungslosigkeit bei Vorwegnahme des Beweisergebnisses; eigene Sachkunde des Gerichts bei paranoider Persönlichkeitsstörung des Zeugen mehr lesen
Urteil | 23. Mai 2012 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Gasversorgungsvertrag: Verjährungsfristbeginn für Rückzahlungsansprüche wegen Gaspreisüberzahlungen mehr lesen