Urteil Archive | Seite 1552 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Mai 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit bei der Entwicklung eines pharmazeutischen Wirkstoffs – Calcipotriol-Monohydrat

Urteil | 15. Mai 2012

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafbarkeit eines GmbH-Geschäftsführes wegen Bankrotts

Urteil | 15. Mai 2012

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – unmittelbare und mittelbare Unfallfolge – Ursachenzusammenhang – Theorie der wesentlichen Bedingung – psychische Erkrankung infolge einer objektiv nicht gebotenen berufsgenossenschaftlichen Heilbehandlung – mittelgradige depressive Störung – Leistungsbeginn einer Verletztenrente

Urteil | 15. Mai 2012

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall – versicherte Tätigkeit als höchstpersönliche Handlung des Verletzten – Gesundheitserstschaden – Organspende – Komplikation – Abgrenzung – Gesundheitsbeeinträchtigung durch operative Organentnahme an sich – Schutzzweck der Norm

Urteil | 15. Mai 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Fiktion einer Beschäftigung – Freistellung wegen Altersteilzeit – Vorausbescheinigung – Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber – Haupt- und Nebenpflicht einer Beschäftigung

Urteil | 15. Mai 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Trennungsbedingte Umgangskosten des barunterhaltspflichtigen Elternteils sind keine außergewöhnliche Belastung- Gleichklang von Steuer- und Sozialrecht

Urteil | 14. Mai 2012

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Haftung des Geschäftsführers einer Bau-GmbH wegen Verletzung der Insolvenzantragspflicht: Umfang ersatzfähiger Schäden eines Neugläubigers

Urteil | 14. Mai 2012

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Disziplinarmaßnahme; außerdienstlicher Besitz kinderpornographischen Materials

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Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.