Urteil Archive | Seite 1646 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. September 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 – Einwirkung: kumulative Dosis von „in der Regel“ 100 Feinstaubjahren – wissenschaftlicher Erfahrungsgrundsatz – maßgeblicher Zeitpunkt – aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand im Entscheidungszeitpunkt – chronische obstruktive Bronchitis – Emphysem – Bergleute im Steinkohlbergbau

Urteil | 15. September 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – Überraschungsentscheidung – eigene Sachkunde – Hinweispflicht des Gerichts – Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren – geäußerte Rechtsauffassung des Gerichts – abweichende Beurteilung – widersprüchliches Verhalten – andere Einschätzung der Sach- und Rechtslage

Urteil | 15. September 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Steuerpflichtiger Arbeitslohn im Zeitpunkt der Umlagezahlungen des Arbeitgebers an die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL)

Urteil | 15. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ausbildungsförderung; Förderung der Deutschen im Ausland

Urteil | 14. September 2011

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafurteil: Zulässigkeit der Verweisung auf Videofilme auf CDs

Urteil | 14. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sonderzahlung – Freiwilligkeitsvorbehalt

Urteil | 14. September 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Rechtsmissbräuchliche Verweigerung der Gestattung des Einbaus einer modernen Heizungsanlage durch den Mieter

Urteil | 13. September 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit des Gegenstands eines Patentanspruchs

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Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.