Urteil | 9. Dezember 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Absoluter Revisionsgrund in Strafsachen: Nichteinhaltung der Urteilsabsetzungsfrist mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2010 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Berufliche Rehabilitierung; Ausschluss von Leistungen bei Spitzeltätigkeit für die Staatssicherheit; fehlende Drittgefährdung mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2010 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Werklohnanspruch aus Bauvertrag: Auslegung einer Lohngleitklausel mit Bezugnahme auf einen nicht existenten „Gesamttarifstundenlohn eines Spezialbaufacharbeiters“ im Vertrag über einen Autobahnbau in den neuen Bundesländern mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2010 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Verjährungshemmung: Unzulässige Klage des Zessionars nach Abtretung der rechtshängigen Forderung mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2010 Strafrecht LEXNET Redaktion Vorteilsannahme: Einordnung der DB Netz AG als „sonstige Stelle“ mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2010 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung – Entstehen der Erledigungsgebühr – keine Erforderlichkeit eines beiderseitigen Nachgebens mehr lesen
Urteil | 9. Dezember 2010 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung – Hinzuverdienstgrenze – zweimaliges Überschreiten – Vormonatsprinzip – Bemessungsgrundlage – Verfassungsmäßigkeit mehr lesen