Urteil Archive | Seite 900 von 1918 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitssache: Neuheit einer Verwendung; neuheitsschädliche Vorwegnahme – Cryptosporidium

Urteil | 23. Februar 2017

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Revision im Strafverfahren: Prüfung der Verfahrensvoraussetzung eines wirksamen Adhäsionsantrages bei Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch

Urteil | 23. Februar 2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahme – Auslegung einer Prozesserklärung – Berücksichtigung von Begleitumständen

Urteil | 23. Februar 2017

Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit – Versicherungspflichtverhältnis – freiwilliges soziales Jahr im Ausland – Bemessungszeitraum – Bemessungsentgelt – Arbeitsentgelt – Taschengeld und Sachleistung

Urteil | 23. Februar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 11 AL 4/16 R

Urteil | 23. Februar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit – sonstiger Versicherungspflichtiger – Bezug von Erwerbsminderungsrente – Begriff der Unmittelbarkeit – Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen – Monatsfrist

Urteil | 23. Februar 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Anfrageverfahren – Antwort auf die Anfrage des 12. Senats des BSG – Auslegung des § 164 Abs 2 S 3 SGG – Anforderungen an die Revisionsbegründung – Rüge der Verletzung materiellen Rechts – Darstellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts – Verfassungsrecht – keine Übertragung der gesteigerten Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge oder Nichtzulassungsbeschwerde)

Urteil | 23. Februar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

B 4 AS 7/16 R

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.