versichert Archive | Seite 69 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Streit um Krankenhausvergütung – Krankenkasse kann mit einem bestrittenen fälligen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch gegenüber Vergütungsforderungen des Krankenhauses aufrechnen – keine Ermächtigung zur Regelung von Aufrechnungsverboten oder der Fälligkeit öffentlich-rechtlicher Erstattungsansprüche in Pflegesatzvereinbarung – Fälligkeit richtet sich nach Grundsätzen des BGB – Zurückverweisung an anderen Senat des LSG

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Zulassungsgrund – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

Urteil | 25. Oktober 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Aufrechnung – Erstattungsforderungen – Krankenhausvergütungsansprüche

Urteil | 25. Oktober 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Bundesversicherungsamt – gesetzliche Deckelung der Zuweisung aus dem Gesundheitsfonds für Auslandsversicherte – Berücksichtigung in Festlegungen und im endgültigen Jahresausgleich für das Vorjahr – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung – Überprüfungsrecht der Krankenkassen – sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung – Prüfauftrag mit dem Ziel der Abrechnungsminderung

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 19/16 R

Urteil | 25. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 1 KR 16/16 R

Urteil | 21. Oktober 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialhilfe – Privat Krankenversicherte – Basistarif

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.