versichert Archive | Seite 93 von 117 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. März 2014

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankengeld – Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über das Ende des Beschäftigungsverhältnisses – ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts

Urteil | 26. Februar 2014

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Krankenkasse bei Pflichtverletzung eines Apothekers durch Verstoß gegen landesvertragliche Abgabebestimmungen – Retaxierung als Rechtsfolgen – keine Ursachen für Obliegenheitspflichten – sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 25. Februar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Verkehrssicherung einer Baustelle im Winter: Einrichtung eines Notweges trotz eines auf der gegenüberliegenden Seite vorhandenen Gehwegs

Urteil | 18. Februar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitsunfall bei Handschachtungsarbeiten zum Aushub eines Grabens: Ausschluss des Arbeitgeberprivilegs bei Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen infolge mangelnder Kenntnis des Bauleiters

Urteil | 29. Januar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Befugnis der Tarifvertragsparteien hinsichtlich der Ausgestaltung tarifvertraglicher Regelungen zur Übertragung sozialrechtlicher Ansprüche auf laufende Geldleistungen

Urteil | 17. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Vergütung von Krankenhausleistungen – allogene Stammzelltransplantation – Teilnahme an einer klinischen Studie

Urteil | 17. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – Abschlag kommt auch bei Verlegung aus einem ausländischen Krankenhaus in Betracht – Beachtung des Gleichheitssatzes

Urteil | 17. Dezember 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhaus – keine Aufwandspauschale bei nicht fristgerechter Prüfanzeige – weite Auslegung von Prüfaufträgen an den MDK – Verpflichtung des MDK zu weiteren Ermittlungen bei zusätzlichen Verdachtsmomenten im Rahmen einer Auffälligkeitsprüfung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.