wegfall Archive | Seite 28 von 32 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Januar 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der Befristung einer als lebenslänglich vereinbarten Unterhaltsverpflichtung in einem Altfall; Auswirkung des Unterhaltsanspruchs der nachfolgenden Ehefrau

Urteil | 23. November 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei Ausschluss der Herabsetzung des nach altem Recht nicht befristbaren Unterhaltsanspruchs; Wegfall des Unterhaltsanspruchs aus einer früheren Ehe als ehebedingter Nachteil

Urteil | 25. Oktober 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsklageverfahren – zur Aufhebung eines vollstreckten Ordnungsgeldbeschlusses aus einer Unterlassungsverpflichtung eines gerichtlichen Vergleichs – spätere Nichtigerklärung des Streitpatents

Urteil | 19. Oktober 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum – Nachbesetzung – frei werdende Arztstellen in gesperrtem Planungsbereich wegen Überversorgung binnen sechs Monaten – Kassenärztliche Vereinigung – Befugnis zur Einlegung von Rechtsmitteln in Zulassungsangelegenheiten – Begriff der “Nach”besetzung – Zulassungsausschuss – Verlängerung der Frist von sechs Monaten

Urteil | 5. Oktober 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als Härtegrund nach Gesetzesänderung; rechtskräftige Verneinung einer verfestigten Lebensgemeinschaft in einem früheren Abänderungsverfahren

Urteil | 21. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifauslegung – Einmalbetrag als pauschalierte Entgelterhöhung

Urteil | 14. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schiedsabrede: Auslegung einer irrtümlich die Zuständigkeit eines nicht existierenden Schiedsgericht festlegenden Schiedsvereinbarung

Urteil | 13. Juli 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen verfestigten Lebensgemeinschaft und Wiederaufleben des Anspruchs als Betreuungsunterhalt

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.